Institutionelle Defizite

Die Kooperation besteht seit 2002. Sie war initiiert durch ein Hilfsprojekt zum Aufbau und Betrieb konkreter Institutionen im Bildungs- und Gesundheitsbereich (Schule, Waisen- und Krankenhaus) und wird seither begleitend dazu aufgebaut.

Aus der jeweiligen Ländersicht wird die Qualität von „Institutionen“ dargestellt und aus Sicht des Aufbaus und der Entwicklung staatlicher und/oder rechtlicher Gemeinschaften verglichen und bewertet. Darauf aufbauend sollen Empfehlungen erarbeitet werden. Gegenstand der Untersuchung ist die Qualität von „Institutionen“ im Sinne der Weltbank-Studie (www.worldbank.org/wbi/governance): Verwirklichung der Menschenwürde in bürgerlichen und politischen Rechten einschließlich des Privatrechts, staatliche Administration und Sozialstaatlichkeit, Rechtsstaatlichkeit.

Das Projekt bezweckt die Umsetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse über die Entwicklung staatlicher Gemeinschaften, im besonderen über die Einflussfaktoren für das wirtschaftliche Wachstum der Gemeinschaften. Nach dem Stand der empirischen Forschung, wie ihn etwa die Weltbank, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die GIZ/GTZ oder die KfW ihren Analysen zugrunde legen, sind institutionelle Defizite die einzige fundamentale Ursache ausbleibender Entwicklungserfolge.

Eine wirksame Wirtschafts- und Sozialpolitik ist danach langfristig nicht ohne hinreichende
institutionelle Absicherung möglich. Der praktische Nutzen liegt für beide behandelten
Rechtsordnungen in einem Dialog über „gute“ institutionelle, rechtliche Rahmenbedin-
gungen zur Wachstumsförderung.